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| VG Berlin, 22.11.2018 - 8 K 400.17 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 87a Abs 2 VwGO, § 87a Abs 3 VwGO, § 101 Abs 2 VwGO, § 113 Abs 5 VwGO, § 4 UStG
Ausstellung einer Gleichartigkeitsbescheinigung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- EuGH, 15.02.2017 - C-592/15
British Film Institute - Vorlage zur Vorabentscheidung - Mehrwertsteuer - Sechste …
Auszug aus VG Berlin, 22.11.2018 - 8 K 400.17
Unabhängig von der Frage, ob sich die Klägerin überhaupt unmittelbar auf Art. 132 Abs. 1 Buchst. n der Richtlinie berufen kann, nachdem der deutsche Steuergesetzgeber diese Vorschrift umgesetzt hat (vgl. dazu EuGH, Urteil vom 15. Februar 2017 - C-592/15 -, juris zur Vorgänger-RL 77/388/EWG), besagt dieser nichts anderes als § 4 Nr. 20 Buchst. a UStG. - BVerwG, 09.07.2014 - 9 B 63.13
Kunsthalle; Umsatzsteuer; Bescheinigung; gleiche kulturelle Aufgabe; Museum; …
Auszug aus VG Berlin, 22.11.2018 - 8 K 400.17
Streitgegenständlich ist hier lediglich die Erteilung der Bescheinigung durch die Landesbehörde, hier der Senatsverwaltung für Kultur und Europa, über die Frage, ob die Klägerin die gleichen kulturellen Aufgaben wie der Botanische Garten und das Botanische Museum erfüllt, während die Entscheidung, ob es sich bei der Klägerin um eine "vergleichbare Einrichtung" eines anderen Unternehmers handelt, der Finanzverwaltung vorbehalten ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 9. Juli 2014 - 9 B 63.13 -, juris Rn. 11). - VG München, 07.11.2013 - M 17 K 13.2414
Befreiung von der Umsatzsteuer; Erteilung einer Bescheinigung; Kunsthistorikerin; …
Auszug aus VG Berlin, 22.11.2018 - 8 K 400.17
Andersherum ist aber das Angebot des Botanischen Gartens und des Botanischen Museums auch ohne die Tätigkeit der Klägerin denkbar (vgl. für den Fall einer Museumsführerin VG München, Urteil vom 7. November 2013 - M 17 K 13.2414 -, juris Rn.19), selbst wenn die Führungen im Botanische Garten und Botanischen Museum nur zu einem geringen Teil von universitärem Personal bestritten werden können und auf freiberufliche Wissenschaftlicher zurückgegriffen wird.